Untätigkeit der Bürger

Alternatywny zegar długu.

Ile państwo wydaje

Zadłużenie sektora finansów publicznych

Es ist zu kurz gesprungen, nur mit dem Finger auf die Finanz­politiker zu zeigen. Wo liegen unsere eigenen Beiträge?


Die ungebremste Staats­verschuldung - was konkret kann passieren?

Kurz gesagt: Es könnte zu Zahlungs­stockungen kommen. Renten, Sozial­hilfe, Arbeits­losen­geld, Steuer­erstattungen, Bezüge und Pensionen der Beamten: Der Staat könnte außer Stande sein, pünkt­lich und voll­ständig zu zahlen. Das Geld käme zum Beispiel 10 Tage zu spät und nur in Höhe von 90%.
Aufbau der Schulden: Wenn ein Staat keine oder geringe Schulden hat, kann er jahr­zehnte­lang Schulden aufbauen, ohne dass dies fühl­bare Folgen für die Bürger hat. Außer den eigent­lichen Staats­ausgaben können auch die Zinsen aus neuen Schulden bezahlt werden. Die Bürger gewöhnen sich an über­höhte Staats­ausgaben. Deutschland 1955-1995.

Reform­stau: Die Zinsen können nicht mehr aus der Neu­verschuldung bezahlt werden, sondern allgemeine Steuer­mittel werden eingesetzt. Folge sind staatliche Spar­programme, Steuer­erhöhungen und härtere Verteilungs­kämpfe. Schwarz­arbeit breitet sich aus. Reformen, die Geld kosten, unter­bleiben. Wechselnde Regierungen versuchen sich an demselben Problemen. Deutschland heute.

Der geschwächte Staat: Finanzierungs­probleme führen dazu, dass einige Gesetze nur noch auf dem Papier stehen; dem Staat entgleitet teilweise die Kontrolle. Aus verbreiteter Schwarz­arbeit entwickelt sich eine komplette Schatten­wirtschaft. Zudem wird das staatliche Gewalt­monopol durch mafiose Strukturen ausgehöhlt. Italien in den 80er Jahren.

Finanz­krise: Die auslän­dischen Gläubiger der Staats­anleihen zweifeln, ob die laufenden Anleihen pünkt­lich und voll­ständig zurück­gezahlt werden können. Die Zinsen schießen in die Höhe, Währung und Börsen­kurse stürzen ab. Es kommt zu Zahlungs­stockungen. Argentinien 2001/2002. Island 2008. Griechenland, Irland, Portugal 2010.

Wirtschafts­krise: Die Störung greift auf die private Wirtschaft über. Konkurs­welle, Massen­entlassungen. Deutschland Ende der 20er Jahre.

Inflation und Währungs­reform: Der Staat kann seine Verschuldung verringern oder auf Null bringen, indem er über die Zentral­bank die Geld­menge erhöht. Irgendwann ist dann so viel Geld im Umlauf, dass es wertlos ist. Dann wird eine neue Währung eingeführt, und der Staat hat keine Schulden mehr. Aber zugleich haben alle Sparer ihre Guthaben und alle Rentner ihre Lebens­versicherungen verloren – wie 1923 und 1948.

Staats­krise: Gigantische Einnahme­ausfälle machen es dem Staat unmöglich, seinen Zahlungs­verpflich­tungen nachzu­kommen. Verelendung des Teils der Bevölkerung, der sein Einkommen vom Staat bezieht: Rentner, Beamte, Soldaten, Arbeits­lose, die Beschäftigten im Gesundheits­wesen. Begünstigt werden radikale, autoritäre politische Strömungen. Zunehmende Bereit­schaft zur Anwendung von Gewalt nach innen und außen. Deutschland Anfang der 30er Jahre; Russland Mitte der 90er Jahre.
Mit dieser Darstellung soll keines­wegs behauptet werden, dass Staats­verschuldung geradewegs in die Staats­krise führt. Auch waren in den oben genannten histo­rischen Situationen viele andere Faktoren beteiligt, in Russland etwa die Schwäche des Staats­sozialismus. Aber Staats­verschuldung begünstigt derartige Entwicklungen.

Stand: März 2011

clicken Sie jeweils auf weiter...



Auch die meisten anderen europäischen Staaten sind hoch verschuldet, am höchsten Griechenland, Italien, Belgien, Irland und Portugal:

Beim Vergleich der Staats­verschuldung verschie­dener Länder muss man berück­sichtigen, dass die Volks­wirtschaften verschieden groß sind. Deshalb wird die Gesamt­verschuldung nicht in absoluten Geld­beträgen ausgedrückt, sondern in Beziehung zum Brutto­inlandsprodukt (BIP) gesetzt. Nach den Maastricht-Kriterien für die EURO-Währungsunion soll die Gesamt­verschuldung 60% des BIP nicht übersteigenBeim Vergleich der Staats­verschuldung verschie­dener Länder muss man berück­sichtigen, dass die Volks­wirtschaften verschieden groß sind. Deshalb wird die Gesamt­verschuldung nicht in absoluten Geld­beträgen ausgedrückt, sondern in Beziehung zum Brutto­inlandsprodukt (BIP) gesetzt. Nach den Maastricht-Kriterien für die EURO-Währungsunion soll die Gesamt­verschuldung 60% des BIP nicht übersteigen.

clicken Sie jeweils auf weiter...